Fridays for Future: „Gruselgeschichten aus der deutschen Klimapolitik“ – 31. Oktober 2023
Gegen die drohende Aufweichung des Klimaschutz-Gesetzes rufen Fridays for Future auf. An „Halloween“, 31. Oktober 2023, lädt die Lüneburger Ortsgruppe passend zum Datum ein zu Vortrag, Theater und Diskussion zum Thema „Gruselgeschichten aus der Klimapolitik“.
Mitteilung von: Fridays for Future Lüneburg – Am: 28.10.2023
Online: https://ffftre.es/lueneburg/ – Grafik: Sharepic (angepasst)
Fridays for Future: „Gruselgeschichten aus der deutschen Klimapolitik“ – 31. Oktober 2023
Diskussionsabend zum Klimaschutz-Gesetz
Dienstag, 31. Oktober 2023, 17:30 Uhr – Museum Lüneburg, Willy-Brandt-Str. 1, 21335 Lüneburg
Einen Informations- und Diskussionsabend zum Klimaschutz-Gesetz (KSG) unter dem Titel „Gruselgeschichten aus der Klimapolitik“ veranstaltet die Lüneburger Ortsgruppe der Fridays for Future-Bewegung am Dienstag, 31. Oktober 2023 (Halloween), um 17:30 Uhr im Museum Lüneburg.
Die Bewegung macht damit erneut aufmerksam auf die geplante Entkernung des Gesetzes durch die Ampel-Regierung. Damit erhöht sie den Druck auf die Abgeordneten des deutschen Bundestags, der geplanten Novelle keinesfalls zuzustimmen.
Ampelregierung will Klimaschutz-Gesetz aufweichen
Bislang musste laut dem Gesetz jeder Sektor eigene, jährliche Ziele einhalten. Bei Misserfolg musste ein Sofortprogramm vorgelegt werden, um die Lücke zu schließen.
Die Novelle würde damit Schluss machen: Die Maßnahmen würden mit Hilfe einer „mehrjährigen, sektorübergreifenden Gesamtrechnung“ geprüft.
Die Sofortprogramme wären abgeschafft, die einzelnen Ministerien damit aus der Verantwortung. Zudem soll die Überprüfung nur noch alle zwei Jahre stattfinden.
Kurzvortrag, Theater und Diskussion am 31. Oktober 2023
„Durch die KSG-Novelle verliert die Bundesregierung die Klimaziele buchstäblich aus den Augen – eine Gruselgeschichte, wie sie im Buche steht. Darum ist die Botschaft klar: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dürfen der Novelle keinesfalls zustimmen“, stellt Julius Groß, Pressesprecher von Fridays for Future Lüneburg, fest.
Ein Kurzvortrag und ein kurzes Theaterstück machen auf die fatale Entwicklung in der deutschen Klimapolitik aufmerksam. Dann geht es darum, Ideen zu sammeln, wie die Zivilgesellschaft aktiv werden kann.
Fridays for Future Lüneburg laden alle Interessierten und Engagierten am Dienstag, 31. Oktober 2023, herzlich dazu ein.
Hintergrund: Stärkung statt Schwächung des Klimaschutz-Gesetzes gefordert
Schon am 20. Oktober 2023 organisierte Fridays for Future Lüneburg eine Kundgebung zum Klimaschutz-Gesetz, an der trotz strömendem Regen über 70 Menschen teilnahmen.
Pressesprecherin Lena Singer warnte damals: „Durch die Pläne der Ampel-Regierung können sich Dienstverweigerer wie Volker Wissing künftig aus der Verantwortung ziehen. Damit sorgt die angebliche Fortschritts-Koalition für den nächsten klimapolitischen Rückschritt.“
Statt einer Abschwächung fordert Fridays for Future eine Stärkung des Klimaschutzgesetzes – etwa durch einen Sanktionsmechanismus für Ressorts, die ihre Klimaziele nicht einhalten.
Mehr Information und Kontakt
- Fridays for Future Lüneburg: https://ffftre.es/lueneburg/
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- Facebook: https://www.facebook.com/fridaysforfuture.lueneburg/
- Lüne-Blog: Fridays-Demo bei strömendem Regen: Klimaschutz-Gesetz nicht verwässern! – 21.10.2023
Gegen die Entkernung des Klimaschutz-Gesetzes durch die Ampel-Regierung protestierten am Freitag, 20. Oktober 2023, rund 70 Menschen auf dem Lüneburger Marktplatz – bei strömendem Regen. Sie forderten eine Verschärfung des Klimaschutz-Gesetzes, etwa durch einen Sanktionsmechanismus für Ressorts, die ihre Klimaziele nicht einhalten. - tagesschau.de: Erste Lesung im Bundestag: SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern – 22.09.2023
Die Bundesregierung will das Gesetz zum Klimaschutz grundlegend reformieren. Statt einzelner Sektoren soll nun der gesamte CO2-Ausstoß betrachtet werden. Die Opposition läuft Sturm, SPD und Grüne wollen nachschärfen. Der Gesetzentwurf der Regierung wird jetzt in den Ausschüssen beraten. - Klima-Allianz Deutschland: Klimaschutzprogramm: Ampel muss dringend nachsteuern – 04.10.2023
Der Expertenrat für Klimafragen hat das Klimaschutz-Programm für unzureichend befunden, um die gesetzlichen Klimaziele in allen Sektoren zu erreichen. Die Klima-Allianz Deutschland fordert deshalb ein sofortiges Nachsteuern. Welche zentralen Maßnahmen im Klimaschutzprogramm fehlen, haben 42 Verbände in einem Appell an die Bundesregierung zusammengefasst.
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