Landkreis Lüneburg: Sitzung des Kreistags am 30. November 2023
Um den Klimaschutz, die Schutzhütte in der Kronsbergheide, das Theater Lüneburg sowie eine Reihe von organisatorischen und finanziellen Entscheidungen geht es in der Sitzung des Kreistags am 30. November 2023 in Lüneburg. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Lüne-Blog.
Gremium: Kreistag
Sitzungstermin: Do, 30.11.2023, 14:00 – 18:00
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Gesamte Tagesordnung mit Vorlagen online: mehr
Öffentlicher Teil
1. Gedenkminute für die Opfer von Krieg und Gewalt
2. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
3. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.09.2023
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Ständiger Berichtspunkt Klimaberichte; Vortrag von Herrn Dr. Kipp zur Verlängerung des GRW-Regionalmanagements Wasserstoffwirtschaft
7. Umbesetzung im Gremium Mitgliederversammlung Verein Heimvolkshochschule Barendorf e.V.
Vorlage: 2023/397
8. Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten
Vorlage: 2023/379
9. Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH – Abschluss einer Zuschussvereinbarung
Vorlage: 2023/226
10. Kapitalerhöhung der INNO.NON GmbH zur Sicherstellung einer ausreichenden Liquiditätsausstattung
Vorlage: 2023/256
11. Wirtschaftsplan 2024 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
Vorlage: 2023/383 Seite 3 von 4
12. Erstellung Klimaschutzkonzept Landkreis Lüneburg
Vorlage: 2023/350
13. Erstellung Klimaanpassungskonzept Landkreis Lüneburg
Vorlage: 2023/352
14. Vorinformation öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) und ergänzendes Dokument zur Vorabbekanntmachung der Direktvergabe öff. Personenverkehrsdienste im Landkreis Lüneburg an die MOIN
Vorlage: 2023/337
15. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle
Vorlage: 2023/340
16. Hugo-Friedrich-Hartmann-Oberschule Bardowick – Rückübertragung der laufenden Verwaltung auf den Landkreis Lüneburg
Vorlage: 2023/361
17. Einführung einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Beschaffungsmaßnahmen der im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen
Vorlage: 2023/372
18. Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: 2023/370
19. Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro: Sponsoringvertrag über Sachspenden für die Georg-Sonnin-Schule
Vorlage: 2023/315
20. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2023 zum Thema: „Erstellung von Projektskizzen zur Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum”
Vorlage: 2023/322
21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2023 zum Thema: „Illegaler Bau einer Schutzhütte im Landschaftsschutzgebiet des Landkreises Lüneburg”
Vorlage: 2023/323
22. Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2023 zum Thema „Schutzhütte Kronsbergheide – Einvernehmen statt Abriss”
Vorlage: 2023/391
23. Resolution der CDU-Fraktion vom 09.10.2023 zum Thema „Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr im Landkreis Lüneburg” (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.10.2023)
Vorlage: 2023/332
24. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Gruppe FDP/Die Unabhängigen, Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.10.2023 zum Thema „Theater Lüneburg 2030″
Vorlage: 2023/354
25. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
26. Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. 2 Geschäftsordnung
27. Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. 5 Geschäftsordnung
Nichtöffentlicher Teil
N 28. Beförderung einer Kreisverwaltungsoberrätin zur Kreisverwaltungsdirektorin
N 29. Förderantrag Elektrobusse und Ladeinfrastruktur für den Landkreis Lüneburg
N 30 Sachstand Transformation MOIN
31. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung.
Hinweis für Gäste
Termine und Sitzungsvorlagen können stets aktuell über das Bürgerinformationssystem des Landkreises Lüneburg aufgerufen werden: https://www.landkreis-lueneburg.de/allris/si010.asp.
Der Kreistag
Die wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Lüneburg wählen den Kreistag alle fünf Jahre. Zuletzt wurde der Kreistag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September 2021 gewählt.
Als Hauptorgan des Landkreises gehört der Kreistag zur Exekutive: Der Kreistag legt die Grundsätze für die Kreisverwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten des Landkreises, sofern nicht der Landrat oder der Kreisausschuss kraft Gesetzes zuständig sind.
Der Landrat führt die laufenden Geschäfte und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.
Landkreis Lüneburg: mehr
- Die Mitglieder des Kreistags sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
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