Landkreis: Straßenbau-Ausschuss tagt öffentlich am 31. Januar 2024
Das Planfeststellungsverfahren für die Elbbrücke Darchau und die ab 2025 geplanten Maßnahmen für Straßen-, Brücken- und Radwegbau samt der Prioritätenliste für Straßensanierungen sind Themen im Betriebs- und Straßenbauausschuss des Landkreises am Mittwoch, 31. Januar 2024, 15:00 Uhr, in Scharnebeck. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Online-Terminkalender: mehr
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: Mi, 31.01.2024, 15:00 Uhr
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.11.2023
5. Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage: 2024/010
6. Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG); Entfall des Mehrjahresprogramms für den kommunalen Straßenbau ab 2024. Fortschreibung der Maßnahmenliste für die Jahre 2025 ff.
Vorlage: 2024/006
7. Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2025 ff. (ohne NGVFG-Förderung)
Vorlage: 2024/007
8. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
9. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
10. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau samt dem kreiseigenen Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU) unterstehen direkt dem/der Landrät:in.
- Organigramm des Landkreises zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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