Lüneburg: Mobilitätsausschuss tagt öffentlich am 10./12. September 2024

Die Rotmarkierungen für die Radverkehrsführung, das Bürgergutachten für nachhaltige Mobilität und die Maßnahmenvorschläge für den Nachhaltigen Mobilitätsplan NUMP sind Themen am Dienstag, 10. September 2024, im Ausschuss für Mobilität der Hansestadt Lüneburg. Dazu kommen eine Reihe von Anträgen. Eine weitere Sitzung ist anberaumt für Donnerstag, 12. September 2024, 16 Uhr.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online: mehr
Foto: Christine Böhm. Ritterakademie am Graalwall.

Tagesordnung 10. September 2024

Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Di, 10.09.2024, 16:00–20:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Bürgerinformationssystem: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 05.06.2024
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Mündlicher Sachstandsbericht zu den innerstädtischen Baumaßnahmen Wallstraße und Rote Straße sowie zum Angebot des Shuttles zwischen Bahnhof und Am Sande
7 Fortschritt bei der Umsetzung von Rotmarkierungen an Kreuzungen
Vorlage: VO/11425/24
8 Zusammenfassung der Ergebnisse des Bürgerrates zur gemeinsamen Verkehrswende in Stadt und Land des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Vorlage: VO/11426/24
9 Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)
Vorlage: VO/11412/24
10 Antrag „Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße“ (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Vorlage: VO/11430/24 – wird nachversandt
11 Anfrage „Optimierung des Radverkehrsflusses im Bereich Jägerstraße/Am Grasweg/Sültenweg /Bögelstraße“ (Anfrage AStA vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)
Vorlage: VO/11440/24 – wird nachversandt
12 Anfrage „Einrichtung von sicheren Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet“
(Anfrage des VCD vom 26.08.2024, eingegangen am 27.08.2024)
Vorlage: VO/11445/24 – wird nachversandt
13 Antrag „Abschaffung der Bettelampeln“ (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)
Vorlage: VO/11444/24 – wird nachversandt
14 Anfragen im öffentlichen Teil

Nichtöffentlicher Teil

15 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
16 Anfragen im nichtöffentlichen Teil

Tagesordnung 12. September 2024

Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Do, 12.09.2024, 16:00–19:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Bürgerinformationssystem: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
4 Einwohnendenfragen
5 Vorstellung Tiefbaumaßnahmen 2024
Vorlage: VO/11252/24
6 Vorstellung Bauvorhaben Soltauer Straße
Vorlage: VO/11234/24
7 Umsetzung des Gutachtens zur Untersuchung des ruhenden Verkehrs in der Hansestadt Lüneburg aus dem Juli 2023 (2. Lesung)
Vorlage: VO/11281/24 – wird nachversandt
8 Anfrage “Erhalt der Amselbrücke als Fahrradbrücke” (Anfrage des VCD vom 26.08.2024, eingegangen am 27.08.2024)
Vorlage: VO/11443/24 – wird nachversandt
9 Anfrage “Förderung der Regelkonformität und Sicherheit im Fahrradverkehr in der Lüneburger Innenstadt” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2024, eingegangen 29.08.2024)
Vorlage: VO/11446/24 – wird nachversandt
10 Anfrage “Anfrage zur Praxis des Abschleppens von Fahrzeugen in Lüneburg” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2024, eingegangen 29.08.2024)
Vorlage: VO/11447/24 – wird nachversandt
11 Anfragen im öffentlichen Teil

Nichtöffentlicher Teil

N 12 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 13 Anfragen im nichtöffentlichen Teil

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich. Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Mehr zum Thema

• nexus Institut für Koperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung: Bürgerrat zur Verkehrswende
  50 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland haben zwischen Mitte Januar und Mitte Februar 2024 zu der übergeordneten Frage „Wie kann die Verkehrswende auf dem Land und in der Stadt gemeinsam gelingen?“ diskutiert und zusammen 20 Empfehlungen erarbeitet. Diese sind in einem Bürgergutachten veröffentlicht. Durchgeführt und begleitet wurde der Prozess vom nexus Institut.
  – Übergabe des Bürgergutachtens „Gemeinsame Verkehrswende in Stadt und Land“
  – Bürgergutachten. Empfehlungen des Bürgerrats (PDF-Datei)
• Hansestadt Lüneburg: Vorlage VO/11412/24 – Maßnahmenvorschläge des des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)
  Die Vorschläge können als PDF-Datei beim Tagesordnungspunkt 9 heruntergeladen werden.
• Lüne-Blog: Mobilität in Lüneburg: Das sagt der NUMP-Bericht – ADFC fasst wesentliche Aussagen zusammen – 23.02.2024
  Zum Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplan NUMP gehört eine umfassende Analyse der Verkehrssituation in Stadt und Landkreis. Nach dem Start im Sommer 2023 liegt nun das Ergebnis vor. Was steht da eigentlich drin? Der ADFC Lüneburg fasst die wichtigsten Aussagen zu den Verkehrsarten und Rahmenbedingungen zusammen. Abschließend: Ein Fazit aus Vereinssicht.
• Lüne-Blog: VCD Elbe-Heide: Amselbrücke als Fuß- und Radverkehrsbrücke erhalten – 16.05.2023
  Die Amselbrücke in Wilschenbruch ist sanierungsbedürftig. Am 16. Mai 2023 soll darüber im Mobilitätsausschuss der Hansestadt beraten werden. Der VCD Elbe-Heide greift den Vorschlag einer Anwohnerinitiative auf und schlägt vor, den Amselweg zur Fahrradstraße zu machen. Die Kfz-Zufahrt nach Wilschenbruch ist über den Pirolweg und Soltauer Bahn/Friedrich-Ebert-Brücke gesichert.

Der Mobilitätsausschuss der Hansestadt Lüneburg

Mitglieder im Mobilitätsausschuss

Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.

Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind jeweils Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder nehmen teil Vertreter:innen von IHK, Kreishandwerkerschaft und City-Management, von Polizei, Verkehrsbetrieb KVG, AStA, Senioren- und Behindertenbeirat, der Verkehrsverbände VCD und ADFC sowie der Gewerkschaft ver.di.
Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/Die Grünen), den stellvertretenden Vorsitz hat Wolfgang Goralczyk (CDU) inne.

Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.

• Die aktuellen Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

Weitere Informationen auf den Seiten der Hansestadt Lüneburg

• Zuständigkeit bei der Hansestadt Lüneburg:
  Dezernat III Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – Leitung: Stadtrat Markus Moßmann
• Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr

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