Lüneburg: Öffentliche Ratssitzung am 25. April 2024 – mit Live-Stream!
Die Förderung von Lüneburger Kulturbetrieben und der umstrittene Bau der Feuerwache Ost als Public-Private-Partnership-Projekt sind Themen in der Ratssitzung am Donnerstag, 25. April 2024, ab 17 Uhr. Dazu kommen 20 ältere Anträge, beginnend ab Oktober 2023, und 4 neue. Die öffentliche Sitzung ist jetzt per Live-Stream durch die Hansestadt zu verfolgen.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Hansestadt Lüneburg. Aufzeichnung der Ratssitzung.
Hansestadt sendet jetzt live aus dem Lüneburger Rat
Die Ratssitzung live mitverfolgen können Interessierte im Live-Stream auf dem städtischen YouTube-Kanal. Auch weiterhin wird die Sitzung nach dem Stream einige Tage später insgesamt zum Abruf zur Verfügung gestellt.
Wer die Sitzung vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig im Kulturforum einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Einlass ist ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
- YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams
Hier kann man am 25. April 2024, ab 17:00 Uhr, die Ratssitzung verfolgen.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do, 25.04.2024, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Kulturforum Lüneburg e.V., Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
Tagesordnung
Hansestadt Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen
Öffentlicher Teil
1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls vom vom 29.02.2024
5 Genehmigung des Protokolls vom 04.04.2024
6 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
7 Einwohnendenfragen
8 Institutionelle Förderung von Lüneburger Kulturbetrieben 2024 – Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge
Vorlage: VO/11141/24
9 Errichtung der Feuerwache Ost im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes (“PPP-Projekt”); vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Vorlage: VO/10651/23
10 Veränderungssperre Nr. 1 – 2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 “Bleckeder Landstraße / Schützenplatz” – Beschluss über die Verlängerung
Vorlage: VO/11226/24
11 Ausschussveränderungen
12 Anträge aus Fachausschüssen
12.1 Antrag “Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße” (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)
Vorlage: VO/10682/23-2
13 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
13.1 Anfrage “Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)
Vorlage: VO/10945/23
13.2 Anfrage “Wohnraumversorgungskonzept” (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Vorlage: VO/10949/23
13.3 Antrag “Teilnahme am Angebot Rad+” (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)Rat der Hansestadt Lüneburg , 17.04.2024 15:06:11
13.4 Antrag “Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen” (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Vorlage: VO/10951/23
13.5 Antrag “Baustellenkoordinator” (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Vorlage: VO/10955/23
13.6 Anfrage “Folgen der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 BHO im Sondervermögen “Klima- und Transformationsfonds” auf die Hansestadt Lüneburg” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2023)
Vorlage: VO/11009/23
13.7 Anfrage “Unterbringung und Versorgung Geflüchteter in der Hansestadt Lüneburg” (Antrag der Gruppe Die Parte/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.23 um 11:31 Uhr)
Vorlage: VO/11058/23
13.8 Antrag “Taubenschläge für Lüneburg” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)
Vorlage: VO/11059/23
13.9 Anfrage “Anbindung Wilschenbruch und Neu Hagen an den ÖPNV” (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.01.2024, eingegangen am 02.01.2024, um 16:52 Uhr)
Vorlage: VO/11086/24
13.10 Antrag “Versiegelungsmonitoring” (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2024, eingegangen am 11.01.2024)
Vorlage: VO/11097/24
13.11 Anfrage zu Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen am Lüneburger Bahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2024, eingegangen am 18.01.2024, 11:20 Uhr)
Vorlage: VO/11112/24
13.12 Anfrage “Zustand der Straßeninfrastruktur in der Hansestadt Lüneburg” (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2024, eingegangen 17.01.2024)
Vorlage: VO/11117/24
13.13 Anfrage “Sachstand zur Übernahme der Infrastruktur der Telekom für freies WLAN in der Innenstadt” (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2024, eingegangen 12.02.2024, 17:32 Uhr)
Vorlage: VO/11151/24
13.14 Antrag “Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Vorlage: VO/11152/24
13.15 Antrag “Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Vorlage: VO/11155/24
13.16 Anfrage “Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, eingegangen am 21.02.2024)
Vorlage: VO/11177/24
13.17 Antrag “Neuen Grundsteuerhebesatz aufkommensneutral festsetzen” (Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2024, eingegangen am 23.02.2024)
Vorlage: VO/11180/24
13.18 Antrag “Zeitlich plausible Behandlung von Anfragen und Anträgen in den Ratssitzungen” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.02.2024, eingegangen am 29.02.2024)
Vorlage: VO/11189/24
13.19 Antrag “Fernwärmeabrechnung – Überprüfung durch Fachanwalt” (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2024, eingegangen am 06.03.2024)
Vorlage: VO/11198/24
13.20 Antrag “Beratungsangebot in den Stadtquartieren verbessern” (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2024, eingegangen am 07.03.2024)
Vorlage: VO/11199/24
14 Neue Anträge und Anfragen
14.1 Anfrage “Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen” (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)
Vorlage: VO/11223/24
14.2 Antrag “Zweckentfremdungssatzung verlängern” (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 28.03.2024, eingegangen am 28.03.2024)
Vorlage: VO/11227/24
14.3 Anfrage “Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung am Städtischen Klinikum” (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 08.04.2024, eingegangen am 08.04.2024)
Vorlage: VO/11240/24
14.4 Antrag “Verlängerung der Spielzeit auf dem Stadtfest” (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Martin Lühmann vom 10.04.2024, eingegangen 10.04.2024, 11:34 Uhr)
Vorlage: VO/11242/24
15 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Nichtöffentlicher Teil
16 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
17 Grundstücksverkehr: Ankauf einer Fläche im Lüneburger Stadtteil Goseburg als zukünftige Ausgleichsfläche
Vorlage: VO/11214/24
18 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Hinweis für Gäste
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden.
- Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Rat der Hansestadt Lüneburg
Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.
Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.
Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohner:innen kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.
Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.
- Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
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