Lüneburg: Ratssitzung am 2. März 2022 – einmal quer durch die Stadt

Am Mittwoch, 2. März 2022, tagt der Rat der Hansestadt um 17:00 Uhr im Kulturforum Wienebüttel. Thematisch geht es quer durch Lüneburg: Vom Marienplatz zum Bebauungsplan Schlieffen-Park, von der Förderung kultureller Projekte zur Versorgung von Schulen mit IT-Administrator:innen, von der Mobilitätsentwicklungsplanung mit dem Landkreis zum Anwohnerparken. Die Sitzung ist öffentlich. Die Plätze für Gäste sind jedoch begrenzt, da sie nicht online teilnehmen können.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Am: 23.02.2022
Online: mehr

Gremium: Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Mittwoch, 02.03.2022, 17:00 Uhr
Ort: Kulturforum Lüneburg e.V., Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

2 Einwohnerfragen

3 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Feststellung der Tagesordnung

5 Genehmigung des Protokolls vom 03.02.2022

6 Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus

7 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Ayse Reichert

8 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes

9 Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.02.2022

9.1 Anfrage „Zukunft Marienplatz“
(Anfrage des Ratsherrn Balmaceda vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:08 Uhr)

9.2 Anfrage „Wohnraum in der Stadt Lüneburg“
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2022, eingegangen am 24.01.2022 um 20:13 Uhr

10 Neue Anträge

10.1 Antrag „Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen“ (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 14.02.2022) 16. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

10.2 Antrag „“Umwidmung/Einschränkung der kommerziellen Werbung im öffentlichen Raum“
(Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.02.2022, eingegangen am 15.02.2022)

10.3 Antrag „Bedarfsgerechte Ausstattung der Lüneburger Schulen mit IT-Administrator:innen“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022, eingegangen am 16.02.2022, 08:57 Uhr)

11  Neue Anfragen

11.1 Anfrage „Sportentwicklungsplanung der Hansestadt Lüneburg in Kooperation mit dem Kreissportbund Lüneburg e.V.“
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.02.2022)

11.2 Anfrage „Anwohnerparken neu strukturieren“
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2022, eingegangen am 19.02.2022, 12:35 Uhr)

11.3 Anfrage „Ausnahmegenehmigungen für Lieferverkehr überprüfen“
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2022, eingegangen am 19.02.2022, 12:35 Uhr)

12 Antrag „Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs ‚Am Neuen Felde'“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)

13 Integration der Initiative Musikatelier (IMA) in die Musikschule der Hansestadt Lüneburg

14 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 28.04.2020

15 Förderung kultureller Projekte im Jahr 2022 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge

16 Straßenumbenennung

17 Digitalisierung von Verwaltungsabläufen hier: Ausweitung der Digitalisierungsprozesse im Sitzungsdienst

18 Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung

19 Neufassung der Satzung für das Jugendamt

20 Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung „Kindeswohlgefährdung“

21 Bebauungsplan Nr. 129, 3. Änderung „Schlieffen-Park“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss

22 Ausschussveränderungen

23 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

24 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil 

25 Beförderung einer Städtischen Oberrätin zur Städtischen Direktorin

26 Teilerlass von Gewerbesteuern im Rahmen eines außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans

27 Neuaufnahme von Investitionsdarlehen

28 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

29 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Hinweis für Gäste

Gremienmitglieder können per Videokonferenz teilnehmen, Gäste noch nicht. Wer als Zuschauer:in an der Sitzung teilnehmen möchte, muss entweder getestet, vollständig geimpft oder genesen gemäß den aktuell geltenden Regeln sein. Der 3-G-Nachweis wird am Eingang kontrolliert.

Anmeldung: Eine vorherige Anmeldung ist verpflichtend, und zwar bis spätestens am Sitzungstag um 12 Uhr per E-Mail an: ratsbuero@stadt.lueneburg.de. Bei der Anmeldung ist neben dem Namen auch die Telefonnummer und eine Adresse anzugeben, da coronabedingt eine Kontaktnachverfolgung möglich sein muss.
Die Anzahl der Sitzplätze ist begrenzt, die Anmeldungen werden nach ihrem Eingang berücksichtigt.

• Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem Lüneburg: mehr

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