Wirtschaftsausschuss Lüneburg: Öffentliche Sitzung am 24. Mai 2023
Um die Jahresabschlüsse verschiedener städtischer Unternehmen und Beteiligungen, die Nutzung der Gleisanlagen des Landkreises durch den Hafen Lüneburg, ein Konzept für die Wassernutzung in Lüneburg und die Vergnügungs- und Beherbergungssteuer geht es beim Wirtschaftsausschuss der Hansestadt Lüneburg am 24. Mai 2023 in Lüneburg. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online: mehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Sitzungstermin: Mi, 24.05.2023, 16:00 Uhr
Ort: Huldigungssaal Rathaus Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2022
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Orthoklinik Lüneburg GmbH – Jahresabschluss 2022. Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10672/23 – Vorlage wird nachgeschickt –
7 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH – Jahresabschluss 2022. Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10636/23
8 Luna Lüneburg GmbH – Jahresabschluss 2022. Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der
Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10635/23
9 Hafen Lüneburg GmbH – Jahresabschluss 2022. Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10632/23
10 Hafen Lüneburg GmbH – Gestattungsvertrag zur Nutzung der Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg. Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10676/23
11 Vorstellung der Änderung der Unterrichtungsrichtlinie
12 Vergnügungssteuer – 12. Änderungssatzung; Anhebung des Steuersatzes für Geldspielgeräte
Vorlage: VO/10605/23
13 Beherbergungssteuer – 2. Änderungssatzung; Ausweitung auf alle Beherbergungen
Vorlage: VO/10606/23
14 Antrag “Innovatives Wassernutzungskonzept” (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Vorlage: VO/10033/22-2
15 Antrag “Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange in Beschlussvorlagen” (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2022, eingegangen am 14.05.2022)
Vorlage: VO/10108/22-1
16 Antrag “Konzept für ein Glasfasernetz im ganzen Stadtgebiet von Lüneburg” (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 21:52 Uhr)
Vorlage: VO/10243/22-2
17 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
18 Grundstücksangelegenheiten
19 Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen 2023
– 07.02. GfA (Hr. Schulz)
– 15.02. + 12.04. + 26.04. AGL (Hr. Groß)
– 17.02. gBuK (Hr. Sporleder)
– 17.02. + 11.05. LHG (Hr. Sporleder)
– 21.02. + 08.05. Kurmittel (Fr. Grunau)
– 23.02. + 02.05. PKL (Hr. Sporleder)
– 01.03. + 10.05. SKL (Hr. Müller)
– 03.03. Theater (Hr. Sporleder)
– 24.03. LüWoBau (Hr. Pols)
– 24.03. LMG (Hr. Sporleder)
– 29.03. + 15.05. GHL (Hr. Sporleder)
– 30.03. Hafen (Hr. Müller)
– 25.04. SAG (Hr. Sporleder)
20 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
21 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Hinweis für Gäste
- Mehr Information und Sitzungseinladungen im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung der Hansestadt Lüneburg
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Ein Mitglied von dieBasis LV Niedersachsen nimmt als beratendes Mitglied gem. § 71 IV 3 NKomVG teil.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung gehören zum Dezernat II Finanzen und innere Verwaltung, Zuständigkeit: Erste Stadträtin Gabriele Lukoschek.
- Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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