Landkreis-Ausschuss für Mobilität tagt öffentlich am 12. September 2023
Um die Fahrrad- und Fußverkehrsbrücke im Lüner Holz, die Einführung eines Sozial- bzw. Seniorentickets und ein kostenloses Schülerticket wie im Landkreis Lüchow-Dannenberg geht es im Ausschuss für Mobilität des Landkreises Lüneburg am Dienstag, 12. September 2023, in Lüneburg. Weiteres Thema: Die bei der KVG ausgefallenen Busfahrten. Von Januar bis Mai 2023 waren das zwischen 300 und knapp 800 Fahrten im Monat, im Juni über 2500, so die Information der Verwaltung.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Tagesordnung und Unterlagen im Bürgerinformationssystem: mehr
Foto: Lüne-Blog
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Di, 12.09.2023, 15:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2023
5. Haushaltsansatz für jährliche Baggerarbeiten an den Fähranlegern
Vorlage: 2023/290
6. Zuschuss Elbfähre Tanja für Baggerarbeiten am Fähranleger Darchau
Vorlage: 2023/289
7. Antrag der Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI vom 30.07.2023 zum Thema “Premium-Radroute Scharnebeck-Adendorf-Lüneburg” (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.08.2023)
Vorlage: 2023/250
8. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 22.06.2023 zum Antrag der SPD vom 03.06.2023 zum Thema “Rabatt auf das 49-Euro-Ticket”
Vorlage: 2023/228
9. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 06.06.2023 zum Thema: “Seniorenticket im HVV wieder einführen”
Vorlage: 2023/217
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2023 zum Thema: “Rabatt auf das 49-Euro-Ticket”
Vorlage: 2023/2151
1. Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI zum Thema “Kostenlose Beförderung für Schüler*innen im Landkreis Lüneburg” vom 26.08.2023.
Vorlage: 2023/286
12. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
13. Anfrage der Gruppe AfD/dieBasis vom 29.06.2023 zum Thema “Juristische Beratungsleistungen zur Begleitung des Umgestaltungsprozesses im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Lüneburg – Ex-ante-Transparenzbekanntmachung” (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 12.07.2023)
Vorlage: 2023/229
14. Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 04.07.2023 zum Thema “Ausfallende Fahrten der KVG im Landkreis Lüneburg”.
Vorlage: 2023/230
15. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Nichtöffentlicher Teil
16. Finanzierungsmechanismus zwischen Landkreis Lüneburg und der MOIN
17. Vorstellung optimiertes ASM durch die KVG
Öffentlicher Teil
18. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
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Ausschuss für Mobilität des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Mobilität sind Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag. Als beratende Mitglieder nehmen teil jeweils ein:e Vertreter:innen von Pro Bahn, ADFC und Leuphana Universität.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Mobilität des Landkreises gehören zum
Fachbereich 4 Recht und Ordnung, Leitung: N.N.
Fachdienstleitung 4.5 Mobilität: N.N. - Organigramm des Landkreises zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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