Hansestadt Lüneburg: Finanzausschuss tagt am 16. April 2026

Schulden- und Personalbericht und Geldanlagen der Hansestadt sind Themen im Ausschuss für Finanzen und Interne Services am Donnerstag, 16. April 2026. Außerdem geht es um die finanzielle Unterstützung des Ganztagsschulbetriebs und eine sozialverträgliche Änderung der Erbbaurechts-Bedingungen. Die Sitzung ist öffentlich.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr – Foto: Lüne-Blog. Rathauseingänge J, K und L.

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Sitzungstermin: Donnerstag, 16.04.2026, 17:00 Uhr 
Ort: Huldigungssaal, Rathaus Lüneburg, Eingang K

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg: Bürgerinfo – Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2026
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Schuldenbericht 2025
MV/12344/26 – Die Vorlage wird nachgereicht.
7 Präsentation über die Geldanlagen 2025
MV/12389/26 – Die Vorlage wird nachgereicht.
8 Finanzielle Unterstützung des Ganztagsschulbetriebs zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung durch die Hansestadt Lüneburg im Schuljahr 2026/2027
BV/12334/26
9 Personalbericht 1/2026
MV/12420/26 – Die Vorlage wird nachgereicht.

10 Anträge und Anfragen
10.1 Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2025, eingegangen am 07.10.2025)
AT/12141/25
10.1.1 Änderungsantrag zum Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 11.11.2025, eingegangen am 11.11.2025)
AT/12141/25-1
10.2 Antrag „Einführung eines sozialverträglichen Erbbaurechtsmodells (gleitendes VPI-Modell) in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der Ratsfrau Esders vom 29.01.2026, eingegangen am 29.01.2026)
AT/12320/26
11 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

N12 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N13 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich.

Finanz-Ausschuss der Hansestadt Lüneburg

Die Ausschüsse der Hansestadt Lüneburg sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.

Mitglieder im Ausschuss für Finanzen und Interne Services sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.

• Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung

• Die Themen im Ausschuss für Finanzen und Interne Services gehören zum Dezernat II Finanzen und Innere Verwaltung.
  Zuständigkeit: Matthias Rink
• Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr

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